5. Sitzung des Gemeinderates | Aktuelle Nachrichten und Informationen

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil:

1. Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2. Bauangelegenheiten

   2.1. Bauantrag für ein Vorhaben in Obernhof, Oberstraße 6 Erneuerung Dachstuhl mit Ausbau zur Wohnraumerweiterung Vorlage: 19 DS 17/ 0016

   2.2. Bauantrag für ein Vorhaben in Obernhof, Hauptstraße 22 Nutzungsänderung: Ausbau einer Scheune zu 2 Wohneinheiten Vorlage: 19 DS 17/ 0017

3. Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Obernhof Vorlage: 19 DS 17/ 0013

4. Regionales Zukunftsprogramm

5. Jahresrechnung 2021

   5.1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 geltender Haushaltsermächtigungen Vorlage: 19 DS 17/ 0019

   5.2. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag auf neue Rechnung Vorlage: 19 DS 17/ 0018

   5.3. Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2021 Vorlage: 19 DS 17/ 0020

6. Jahresrechnung 2022

   6.1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 geltender Haushaltsermächtigungen Vorlage: 19 DS 17/ 0022

   6.2. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag auf neue Rechnung Vorlage: 19 DS 17/ 0021

   6.3. Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022 Vorlage: 19 DS 17/ 0023

7. Jahresrechnung 2023

   7.1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2023 geltender Haushaltsermächtigungen Vorlage: 19 DS 17/ 0025

   7.2. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag auf neue Rechnung Vorlage: 19 DS 17/ 0024

   7.3. Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2023 Vorlage: 19 DS 17/ 0026

8. Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich –

9. Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

   - vorsorglich –

10. Auftragsvergaben - vorsorglich –

11. Mitteilungen und Anfragen

12. Verschiedenes

13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

14. Miet- und Pachtangelegenheiten - vorsorglich –

15. Bauangelegenheiten - vorsorglich –

16. Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich –

17. Abgabenangelegenheiten - vorsorglich –

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Verschiedenes

Volker Rack

Ortsbürgermeister